Achtung! Dieses Forum wurde rechtsanwaltschaftlich abgemahnt wegen (angeblich) unberechtigter Benutzung des Vereinsnamens "Netzwerk Nahtoderfahrung e.V."
 
Dieses Forum hat nichts mit dem Verein "Netzwerk Nah­tod­er­fahr­ung e.V." zu tun. Weil die­ser aber kein öf­fent­lich­es Fo­rum be­treibt, kön­nen Sie hier über die­sen Ver­ein dis­ku­tie­ren; der üb­ri­gens ein­en An­walt be­auf­trag­te, mich abzumahnen. :44:

Beitrag 1718 von UFO-Peter » 22.09.2013, 10:16

Achtung! Dieses Forum wurde rechtsanwaltschaftlich abgemahnt wegen (angeblich) unberechtigter Benutzung des Vereinsnamens "Netzwerk Nahtoderfahrung e.V."

Bild

Spezielle Webseiten, Foren und Rechtsanwälte als Hilfe bei Abmahnungen siehe auch diesen Thread: Klick!

Am Mittwoch, dem 11.8.2010, erhielt ich per Post folgende Abmahnung der Rechtsanwaltschaft Schieck & Kollegen, Am Halben Mond 2, 46446 Emmerich am Rhein.

Betrifft: Netzwerk Nahtoderfahrung e. V., Borgheeser Weg 90, 46446 Emmerich

Sehr geehrter Herr *****,

der o.g. Verein hat uns gebeten, seine Interessen zu vertreten. Ordnungsgemäße Vollmacht wird anwaltlich versichert. In Ihrem Forumtreff – Ausdruck vom 25.07.2010 haben Sie folgende Eintragung vorgenommen:

"Inoffizielles Forum zum Verein Netzwerk Nahtoderfahrung e.V." Darin ist der volle Name unserer Auftraggeberin enthalten. Wir ersuchen Sie, diese Eintragung nicht mehr zu verwenden oder die Bezeichnung so zu verändern, dass nicht der Eindruck entstehen kann, es handele sich dabei um eine Einrichtung unserer Mandantin.

In der jetzigen Wortwahl drängt sich diese Deutung auf, zumal außer dem Namen unserer Mandantin auch noch die Rechtsform mit aufgeführt ist. Unser Anspruch leitet sich aus § 12 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und dem Schutz des Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes her.

Nach $ 12 BGB kann jedermann, der berechtigt einen Namen führt, von einem anderen, der unbefugt den gleichen Namen gebraucht, Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen, wenn dadurch seine Interessen verletzt werden. Das ist hier der Fall.

Zwar haben Sie das Wort "inoffiziell" verwandt. Damit ist aber nicht zum Ausdruck gebracht, dass Ihr Forum nicht strukturell zu unserer Mandantin gehört. Man kann so eine Untergliederung einer Einrichtung bezeichnen.

Auf den Begleittext kommt es nicht an, zumal er sich beliebig ändern lässt. Entscheidend ist die Namensbezeichnung. Das Ziel des Namenschutzes besteht darin zu erreichen, dass kein Zuordnungswirrwarr entsteht. (vgl. Palandt, Kommentar zum BGB, 69. Auflage, München 2010, § 12 Rdn. 22 ff.)
Erforderlich ist dabei nur, dass im Rechtsverkehr die Namensverwendung als Hinweis auf den Namensträger angesehen wird (Bundesgerichtshof - BGH - in NJW 83 / Seite 1185). Eine volle Übereinstimmung ist nicht erforderlich. Es reicht aus, wenn Verwechslungsfähigkeit gegeben ist (BGH in LM Nr. 21). Sie haben sogar den vollständigen Namen unserer Auftraggeberin verwandt.

Diese hat auch ein Interesse daran, dass keine Irritationen auftreten können. Sie befasst sich mit der wissenschaftlichen Erforschung von Nahtoderscheinungen. Die Verwechslung mit einem Diskussionsforum möchte sie vermeiden, weil dadurch falsche Vorstellungen über die Art ihrer Tätigkeit aufkommen müssten.

Selbstverständlich steht es jedermann frei, über das Thema Nahtod oder auch über die Arbeit unserer Mandantin Meinungen austauschen zu lassen. Dann aber nur in der Weise, dass nicht der Eindruck erweckt wird, unsere Auftraggeberin habe dieses Forum eröffnet und betreibe es.

Der oben erwähnte Schutz des Persönlichkeitsrechts, das auch für juristische Personen wie z.B. rechtsfähige Vereine gilt (vgl. Palandt, a.a.O., § 823 Rdn 92) zielt in dieselbe Richtung. Auch aus diesem Rechtsgrund ersuchen wir Sie, den Namen unserer Mandantin nicht mehr zu verwenden bzw. den Text anders zu fassen.

Dass man auch nach dem Urhebergesetz vorgehen könnte, sei der Vollständigkeit halber erwähnt. Bei uns sind bisher Kosten entstanden, die Sie zu tragen haben, da Sie durch Ihr Verhalten verursacht worden sind. Im Einzelnen:

Verfahrensgebühr gem. VV Nr. 2300

301,- €

Postentgeltausgaben gem. VV Nr. 7002

15,- €

19 % Mehrwertsteuern gem. VV Nr. 7008

60,04 €

Gesamt:

376,04 €




Nahtodforschung Deutschland • www.nahtodforschung.com

Schließlich finden Sie auch Informationen über die Machtpolitik selbsternannter (esoterischer) "Sterbeforscher" und Laien-Interpreten von Nahtoderfahrungen (wie z.B. dem sog. "Netzwerk Nah-Toderfahrung"), die die "Deutungshoheit" von Nah-Todeserfahrungen für sich reklamieren … !
Liebe Leser! Wenn Sie die Schildbürgerstreiche der Politik(er) schon lange satt haben, unter­stützen Sie bitte dieses Forum, indem Sie es auf anderen Seiten verlinken, oder nur aufs 'Welt­rettungs­forum' aufmerk­sam machen!
 
Falls Sie aber meinen, dass ein Staat gemäß Grund­gesetz schon dann demo­kratisch ist, wenn das Wahlvolk alle vier Jahre wählen gehen darf, wer die Dikta­toren sein sollen. Lügenpresse? Lügen­medien? Fall­bei­spiele!
 
Oder es in Ordnung wäre, dass im Gegensatz zur ehe­ma­ligen DDR, Menschen so wenig ver­dienen, dass es nicht zum Leben reicht und vieler­orts unver­schuld­ete Ob­dach­losig­keit herrscht; während dem­gegen­über einige wenige Multi­million­äre in uner­mess­lichem Reich­tum schwelgen.
 
Oder, wenn Sie meinen, dass AfD und PEGIDA rechts­radikal wären, weil beide gegen das Gut­menschen­tum sind, das alle Flücht­linge inte­grieren will ein­schließ­lich Deutsch­lern­pflicht; obwohl sie doch in einem Lager mit Wohn­con­tainern viel besser auf­ge­hoben wären.
 
Oder, wenn Sie abstreiten, dass auch Deutschland den Flüchtlingsstrom mit verursachte, indem die deutsche Regierung verantwortlich dafür war, dass Deutschland 2014 nur noch die Hälfte an den UNHCR zahlte, wodurch eine Hungersnot in den Flüchtlingslagern ausgelöst wurde.
 
Oder, wenn Sie die BRD für einen Rechts­staat halten, obwohl Richter und An­wälte durch per­ma­nente Rechts­beugung vor­ein­ge­nom­men um den Er­halt ihrer Arbeits­plätze be­müht sind; und mich deswegen Richter Rüdiger Richel rechtskräftig dazu verurteilte, Kinder zu ermorden. Wir brauchen eine un­vor­ein­ge­nom­me­ne Justiz anstatt eine unab­hängige Justiz. Genauso brauchen wir un­ab­häng­ige Lehrer anstatt ein (staat­lich ge­steu­er­tes) Bildungs­system.
 
Oder, wenn Sie glauben, dass die Kirche mit ihrer geistes­kranken Wahn­vor­stellung recht hat; dass einst Gott seinen (angeb­lich) einzigen Sohn sandte, damit dieser als Opfer­lamm brutal er­mordet wird zwecks Sünden­ver­gebung. Juden unschuldig an der Kreuzigung Jesu.
 
Oder, wenn Sie allen Ernstes meinen, dass soge­nannte "Lesben" und "Schwule" sexuell so orien­tiert sind, dass unbe­dingt die Ge­nital­ien nicht zu­ein­an­der passen dürfen; oder, dass der Terror­an­schlag in Paris nichts mit dem Islam zu tun hat.
 
Oder die sexuelle Neigung zu 'vor­puber­tärem' Kind ab­artig sei, obwohl manche Mädchen fast schon im Klein­kind­alter ge­schlechts­reif sind und trotzdem zur Prüderie gezwungen werden; Sie aber demgegenüber Zwangs­be­berg­steigung, Zwangs­artistik und Zwangs­leistungs­be­sportung von Kindern OK finden; brauchen Sie dieses Forum natürlich nicht unter­stützen.