ACHTUNG! Justizfalle droht. Verkaufen Sie nichts! Wenn nämlich der Hersteller des Produkts Markenrecht verletzte, wird nicht er, sondern Sie verklagt. Und dies kann sehr teuer für Sie werden, denn unsere Justiz liebt Spitzfindigkeiten.
 
Botschaften an die Menschheit im Namen der Wahrheit und des göttlichen Lichts.

Beitrag 1936 von UFO-Peter » 21.08.2011, 00:03

ACHTUNG! Justizfalle droht. Verkaufen Sie nichts! Wenn nämlich der Hersteller des Produkts Markenrecht verletzte, wird nicht er, sondern Sie verklagt. Und dies kann sehr teuer für Sie werden, denn unsere Justiz liebt Spitzfindigkeiten.


Markus Hempfling versteht die Welt nicht mehr. Der Familienvater musste über 10.000 Euro an Rechtsanwälte und Gerichte zahlen. Auslöser ist der versuchte Verkauf einer gebrauchten Hose für 12,50 Euro bei eBay. Für die Betreffzeile wählte er exakt die Bezeichnung, die vom Hersteller der Hose verwendet wurde: „Street One, Sam, Gr. 38“.

Noch bevor sich ein Interessent meldete, erhielt er Post von einem Rechtsanwalt. Das Angebot der Hose verstoße gegen ein Markenrecht. Der Name „Sam“ sei vom Bekleidungsunternehmen „Uncle Sam“ als Marke eingetragen und nur „Uncle Sam“ dürfe den Namen benutzen. Zudem solle Markus Hempfling für die von ihm ausgelöste Beanspruchung der Anwälte knapp 1.800 Euro Anwaltsgebühren zahlen.

Viele werden jetzt verwundert den Kopf schütteln. Wie kann der Verkauf einer gebrauchten Hose ein Markenrecht verletzen? Vor allem dann, wenn man die Hose genauso wie der Hersteller benennt. Markus Hempfling jedenfalls war sich keiner Schuld bewusst und zahlte die Anwaltsrechnung nicht. Ein Fehler, der ihn am Ende über 10.000 Euro kostete.
Verkaufen Sie am besten keine gebrauchten Waren, sondern spenden Sie diese besser der Caritas oder dem Roten Kreuz!

Zumindest sollten Sie nichts über das Internet zum Verkauf anbieten, weil die Abmahnanwälte Ihnen sonst Unrecht antun könnten. Denn es ist für Sie als Privatperson kaum möglich, sich gegen solches Unrecht zur Wehr zu setzen.

Auch sollten Sie am besten nichts Gebrauchtes kaufen, weil Sie gegebenenfalls wegen Hehlerei verurteilt werden könnten, falls die Ware Diebesgut ist. Auch sollten Sie stets Ihr Fahrrad abschließen. Falls Ihnen das Rad gestohlen wird, könnten Sie sonst wegen Verleitung zum Diebstahl verurteilt werden.

Sollten Sie trotzdem betroffen sein, können Sie ja versuchen, sich auf ein Urteil des Mühlhäuser Amtsgerichtes zu berufen, das praktisch das Grundgesetz und alle anderen Gesetze Deutschlands für unwirksam erklärte: Klick!

Es scheint so, als ob fast das gesamte Rechtssystem eine einzige Ansammlung von allen möglichen und unmöglichen Spitzfindigkeiten ist; um dem Bürger das Leben zu versauern, wo es Rechtsanwälte und Gerichte irgendwie schaffen können.

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Falls Sie aber meinen, dass ein Staat gemäß Grund­gesetz schon dann demo­kratisch ist, wenn das Wahlvolk alle vier Jahre wählen gehen darf, wer die Dikta­toren sein sollen. Lügenpresse? Lügen­medien? Fall­bei­spiele!
 
Oder es in Ordnung wäre, dass im Gegensatz zur ehe­ma­ligen DDR, Menschen so wenig ver­dienen, dass es nicht zum Leben reicht und vieler­orts unver­schuld­ete Ob­dach­losig­keit herrscht; während dem­gegen­über einige wenige Multi­million­äre in uner­mess­lichem Reich­tum schwelgen.
 
Oder, wenn Sie meinen, dass AfD und PEGIDA rechts­radikal wären, weil beide gegen das Gut­menschen­tum sind, das alle Flücht­linge inte­grieren will ein­schließ­lich Deutsch­lern­pflicht; obwohl sie doch in einem Lager mit Wohn­con­tainern viel besser auf­ge­hoben wären.
 
Oder, wenn Sie abstreiten, dass auch Deutschland den Flüchtlingsstrom mit verursachte, indem die deutsche Regierung verantwortlich dafür war, dass Deutschland 2014 nur noch die Hälfte an den UNHCR zahlte, wodurch eine Hungersnot in den Flüchtlingslagern ausgelöst wurde.
 
Oder, wenn Sie die BRD für einen Rechts­staat halten, obwohl Richter und An­wälte durch per­ma­nente Rechts­beugung vor­ein­ge­nom­men um den Er­halt ihrer Arbeits­plätze be­müht sind; und mich deswegen Richter Rüdiger Richel rechtskräftig dazu verurteilte, Kinder zu ermorden. Wir brauchen eine un­vor­ein­ge­nom­me­ne Justiz anstatt eine unab­hängige Justiz. Genauso brauchen wir un­ab­häng­ige Lehrer anstatt ein (staat­lich ge­steu­er­tes) Bildungs­system.
 
Oder, wenn Sie glauben, dass die Kirche mit ihrer geistes­kranken Wahn­vor­stellung recht hat; dass einst Gott seinen (angeb­lich) einzigen Sohn sandte, damit dieser als Opfer­lamm brutal er­mordet wird zwecks Sünden­ver­gebung. Juden unschuldig an der Kreuzigung Jesu.
 
Oder, wenn Sie allen Ernstes meinen, dass soge­nannte "Lesben" und "Schwule" sexuell so orien­tiert sind, dass unbe­dingt die Ge­nital­ien nicht zu­ein­an­der passen dürfen; oder, dass der Terror­an­schlag in Paris nichts mit dem Islam zu tun hat.
 
Oder die sexuelle Neigung zu 'vor­puber­tärem' Kind ab­artig sei, obwohl manche Mädchen fast schon im Klein­kind­alter ge­schlechts­reif sind und trotzdem zur Prüderie gezwungen werden; Sie aber demgegenüber Zwangs­be­berg­steigung, Zwangs­artistik und Zwangs­leistungs­be­sportung von Kindern OK finden; brauchen Sie dieses Forum natürlich nicht unter­stützen.