Auch wenn sich ein Staat damit rühmt, dass er kein Polizei- oder Militärstaat sei; so haben doch in Wirklichkeit in einem Land die bewaffneten Streitkräfte die eigentliche Macht; also Polizei, Militär und Geheimdienst.
Man nennt das Putsch, wenn beispielsweise das Militär in einem Staat die Regierung entmachtet und sich selbst an die Macht setzt. Aber hatte das Militär nicht zuvor auch schon die eigentliche Macht im Staat? War also die Regierung nicht zuvor eigentlich nur eine Marionettenregierung?
Diese Frage beantworte ich grundsätzlich mit 'ja', denn die Regierung wusste nämlich schon immer, dass die bewaffneten Streitkräfte sie jederzeit von der Macht wegputschen kann, was ja auch tatsächlich so ist, sodass eine Regierung doch grundsätzlich gar nicht wirklich unabhängig ist aufgrund dieses Drucks.
Man nennt das Putsch, wenn beispielsweise das Militär in einem Staat die Regierung entmachtet und sich selbst an die Macht setzt. Aber hatte das Militär nicht zuvor auch schon die eigentliche Macht im Staat? War also die Regierung nicht zuvor eigentlich nur eine Marionettenregierung?
Diese Frage beantworte ich grundsätzlich mit 'ja', denn die Regierung wusste nämlich schon immer, dass die bewaffneten Streitkräfte sie jederzeit von der Macht wegputschen kann, was ja auch tatsächlich so ist, sodass eine Regierung doch grundsätzlich gar nicht wirklich unabhängig ist aufgrund dieses Drucks.
Das Grundgesetz liest sich wunderschön, dass die demokratische Ordnung auf so eine Weise festgelegt, dass alle bewaffneten Organe von Parlament und Regierung befehligt werden. Letztlich ist dies aber nur ein Blatt Papier.
Eine Demokratie, wo über Wahlen die Bürger nur bestimmen können, wer die bewaffneten Organe befehligen soll, ist in Wirklichkeit keine wirkliche Demokratie, weil die Bürger nicht wählen dürfen, wer zu den bewaffneten Organen gehören soll.
Wenn auf diese Weise in einem Staat nicht auch die Besten diejenigen sind, die bewaffnet sind, ist ein Staat ständig in Gefahr, dass seine demokratisch gewählte Regierung weggeputscht wird; beziehungsweise, dass die Regierung nicht wirklich unabhängig ist, weil sie sich aus Angst vor einem Putsch die Politik von den Obersten der bewaffneten Organe diktieren lässt.
Eine Demokratie, wo über Wahlen die Bürger nur bestimmen können, wer die bewaffneten Organe befehligen soll, ist in Wirklichkeit keine wirkliche Demokratie, weil die Bürger nicht wählen dürfen, wer zu den bewaffneten Organen gehören soll.
Wenn auf diese Weise in einem Staat nicht auch die Besten diejenigen sind, die bewaffnet sind, ist ein Staat ständig in Gefahr, dass seine demokratisch gewählte Regierung weggeputscht wird; beziehungsweise, dass die Regierung nicht wirklich unabhängig ist, weil sie sich aus Angst vor einem Putsch die Politik von den Obersten der bewaffneten Organe diktieren lässt.
Ermittlungen gegen Berliner Polizisten • DasErste.de • www.brisant.de
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Einem Berliner Polizisten wird vorgeworfen, auf einen 27-jährigen Mann eingeschlagen zu haben. Die Polizei hat die Ermittlungen dazu aufgenommen, nachdem ein Video im Internet veröffentlicht worden war.In dem Video ist zu sehen, wie ein Polizist einen Mann schlägt, der von zwei anderen Beamten weggetragen wird. Ein Polizeisprecher erklärte, man werde "dienstrechtliche Konsequenzen" für den Beamten überprüfen.